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Medikamente im Straßenverkehr

Vielen Verkehrsteilnehmern ist das Risikopotential, welches sich aus der Einnahme von Medikamenten in Bezug auf das Führen eines Kraftfahrzeuges ergibt, nicht bewusst. Demgegenüber entspricht es verbreiteter Erkenntnis, dass das Führen eines Kraftfahrzeuges unter Alkoholeinfluss oder Drogen zu einer Beeinträchtigung der Fahrtauglichkeit führen kann und ggf. als grob fahrlässig zu beurteilen ist. Die Relevanz von medikamentenbedingten Beeinträchtigungen der Fahrtauglichkeit ist demgegenüber weniger in der öffentlichen Wahrnehmung. Zu Unrecht:

Man geht davon aus, dass in Deutschland ca. 1,5 Mio. medikamentenabhängige Personen existieren, die nicht nur täglich, sondern auch in übertherapeutischen Dosen Arzneimittel einnehmen. (Madea/Mußhoff, Handbuch des Fachanwalts Verkehrsrecht, Kap. 39 b R. 51). Die Problematik wird zudem dadurch vergrößert, dass eine Vielzahl von Medikamenten aufgrund einer Selbstmedikation von nicht verschreibungspflichtigen Produkten eingenommen wird. Dies betrifft die allermeisten Schmerzmittel, die zudem ohne Rezept verkäuflich sind. Weiterhin besteht eine Zunahme bei der Einnahme von Antihistaminika, die zur Behandlung von allergischen Beschwerden eingenommen werden. Diese haben ebenfalls eine häufig deutliche Auswirkung auf die Verkehrstauglichkeit.

Wer ein Kraftfahrzeug unter Medikamenteneinfluss führt, obwohl er auf Grund deren Wirkung nicht in der Lage ist, das Fahrzeug sicher zu führen, dem droht eine Bestrafung nach §§ 315c, 316 StGB. Das Risiko wird zudem dadurch erhöht, dass für Arzneimittel keine Grenzwerte analog der 1,1 Promillegrenze bei Alkohol gelten, so dass häufig auch deshalb das Problembewusstsein fehlt. Hinsichtlich der bußgeldrechtlichen Konsequenzen ist zudem zu beachten, dass gemäß § 24a Abs. 2 S. 3 StVG eine Ordnungswidrigkeit nur dann nicht vorliegt, wenn die Substanz aus der bestimmungsgemäßen Einnahme eines für einen konkreten Krankheitsfall verschriebenen Arzneimittels herrührt. Kann das im Blut nachgewiesene berauschende Mittel nach Art und Mängel grundsätzlich auch auf bestimmungsgemäßer Medikamenteneinnahme beruhen, so ist diese Möglichkeit bei einem Schweigen des Betroffenen nicht ohne weiteres zu unterstellen. Zudem hindert diese Ausnahme im Bußgeldrecht nicht eine Strafbarkeit nach § 315c, 316 StGB im Falle nachgewiesener Fahrunsicherheit.

Betroffene sind daher gehalten, die Wirkungsweise und Nebenwirkungen des Medikaments mit dem verordnenden Arzt eingehend zu erörtern. Zudem muss jeder Verkehrsteilnehmer den Beipackzettel vor dem Führen eines Kraftfahrzeuges über mögliche Wirkungen und Nebenwirkungen überprüfen. Vermieden werden sollten zudem eine selbständige Dosisänderung und ein selbständiges Absetzen der Therapie, sowie der Beigebrauch weiterer zentral wirksamer Mittel wie Alkohol, Drogen und anderer Medikamente (Madea/Mußhoff, a.a.O.). Jeder Verkehrsteilnehmer sollte nicht nur im Hinblick auf die eigene gesundheitliche Gefährdung, sondern auch im Hinblick auf die drohenden strafrechtlichen und bußgeldrechtlichen Konsequenzen entsprechend sensibilisiert sein und jedwede Medikation im Hinblick auf die Auswirkungen auf die Fahrtauglichkeit eingehend prüfen.

Autor:

Dr. Philip Schwartz
Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verkehrsrecht

Dr. Hartleb Rechtsanwälte
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